Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz, des Ortsbeirates Bitburg-Matzen und des Feuerwehrbeirates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feuerwehrgerätehaus Matzen - Anbau und Sanierung im Bestand
• Ö2Aufstellung von Bebauungsplänen für die Bereiche 'Auf Forst' und 'In Burgeich', Stadtteil Matzen, und Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- und Änderungsbeschlüsse gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Abschluss städtebaulicher Verträge gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)
• Ö3Fortschreibung des Standortkonzeptes Photovoltaik als Steuerungsrahmen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen
• Ö4Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 110 Bereich 'Südschule' als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz
• Ö5Bebauungsplan 'Beda Höfe' Beratung und Beschlussfassung über die städtebaulichen Rahmenbedingungen
• Ö6Zentraler Omnibus Bahnhof ZOB -Umbau und Erweiterung- Festlegung von Planungsgrundlagen
• Ö7Verkehrsentwicklungsplan Bitburg Beratung und Beschlussfassung über das Leitbild
• Ö8Ausbau der Innenstadt Abschnitt VIII - Pelzers Gässchen und Schleifstein a) Festlegung des Ausbauprogramms b) Festlegung des Gemeindeanteils c) Erhebung von Vorausleistungen
• Ö9Dorfgemeinschaftshaus Erdorf - Erneuerung Dacheindeckung -Vergabe von Bauleistung 'Dachdeckerarbeiten'
• Ö10Friedhof Matzen: Änderung am Weg entlang der Stützmauer
• Ö11Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen