Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bereich 'Lidl, Saarstraße' gemäß § 12 BauGB und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 1. Antrag des Vorhabenträgers auf Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebaungsplanes Bereich 'Lidl, Saarstraße' gemäß § 12 Abs. 2 BauGB einschließlich der Änderung des Flächennutzungsplanes und Abschluss eines Durchführungsverfahrens gemäß § 12 Abs. 1 S. 1 BauGB 2. Billigung des Vorentwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes einschließlich der Änderung des Flächennutzungsplanes und Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Bau GB (Scoping)
• Ö2Zweite Fortschreibung des 'Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Bitburg' - Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Konzeptes im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der betroffenen Fachbehörden - Beschluss des Konzeptes als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über den Teil A der Auslobungen zu den 3 Wettbewerbsverfahren Projekt 1: Neubau Hochgarage (Parkhaus Annenhof) Projekt 2: Neubau Katastrophenschutzzentrum Projekt 3: Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd
• Ö4Umbau des Gebäudes 2001 in der alten Kaserne zu einer 11-gruppigen Kita Auftragsvergaben ? Los 09 - Natursteinfassadenarbeiten ? Los 10 - Dämmarbeiten (Kellergeschoßdecke) ? Los 34 - Abbruch Innenputz / Verbundestrich ? Los 16 ? Innenputzarbeiten (EU)
• Ö5Modernisierung des Jugendheimes Mötsch und Errichtung eines Dorftreffs - Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Aussenanlagen
• Ö6Nachwahl von Ausschussmitgliedern und Mitglieder sonstiger Gremien
• Ö7Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen