Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Donnerstag, 25. Mai 2023

Uhrzeit

17:00 - 18:50 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 3-4, 54634 Bitburg

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 109 Bereich "Oberstraße", Stadtteil Matzen, zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren gemäß § 13b BauGB und Anpassung des Flächennutzungsplanes - Billigung des Bebauungsplanentwurfs einschließlich der Berichtigung des Flächennutzungsplanes und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  • Ö2Aufstellung einer Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 2 und 3 BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Stadtmühle" in Bitburg-Stahl - Billigung der Planentwürfe - Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  • Ö3Bitburger Radverkehrskonzept : hier , Neubau auf vorhandener Trasse
  • Ö4Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen
  • Ö5Nachwahl von Ausschussmitgliedern
  • Ö6Dr.-Hanns-Simon-Stiftung - Rechnungslegungsbericht 2022 und Haushaltsplan 2023
  • Ö7Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen