Sitzung des Stadtrates per Videokonferenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Forstwirtschaftspläne der Stadt Bitburg für das Jahr 2021
• Ö2Haushaltssatzung und Produkthaushaltsplan der Stadt Bitburg für das Jahr 2021
• Ö3Festlegung Grundstückskaufpreise Neubaugebiet "Dorfwiese" Matzen
• Ö4Erlass einer Entwicklungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Stadtmühle/Steinebrück
• Ö5Städtebauförderung: Sanierungsgebiet „Aktive Innenstadt Bitburg“ - Änderung des Rahmenplans im Bereich "Karenweg 8"
• Ö6Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bereich "Lidl, Saarstraße" gemäß § 12 BauGB und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 1. Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der - frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und aus der - frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 2. Billigung des Entwurfs der Flächennutzungsplanänderung und des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
• Ö7BITBURG Ausbau der Innenstadt /Maximiminerwäldchen ELEKTROARBEITEN -VERGABE-
• Ö8Bestätigung der Auftragsvergabe zum Ausbau der Kölnerstraße für den Stadtanteil an den Verkehrsanlagen gegüber dem Landesbetrieb Mobilität
• Ö9Zweckvereinbarung über den öffentlich-rechtlichen Betrieb der zentralen IT-Plattform "VOIS" für den Betreib des landeseinheitlichen Fachverfahrens Meldewesens (und sofern genutzt der Betrieb weiterer Zusatzmodul) von der Kommune an de ZIDKOR
• Ö10Cascade Freizeitbad: Überschreitung des geplanten kassenwirksamen Verlustes 2020
• Ö11Eissporthalle Bitburg: Überschreitung des geplanten kassenwirksamen Verlustes 2020
• Ö12Bitburger Stadthalle: Überschreitung des geplanten kassenwirksamen Verlustes 2020, Investitionskostenzuschuss 2020
• Ö13Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszuahlungen im Rahmen des Jahresabschlusses 2020 hier: Gemeindebeteiligung am Personalkostenanteil des Eifelkreises Bitburg-Prüm für 2019; KiTa freie Träger
• Ö14Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen