Sitzung des Stadtrates und Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Nachwahl von Ausschussmitgliedern
• Ö2Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bereich 'Rewe-Aldi, Saarstraße' gemäß § 12 BauGB und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB - Billigung von Planänderungen und Beschlussfassung zur erneuten, vierten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und zur erneuten, vierten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö3Ertüchtigung der Brandschutzmaßnahmen in der Kita Altes Gymnasium und Kreismuseum Auftragsvergabe Los 1 - Sicherheitsbeleuchtung
• Ö4Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Bitburg
• Ö5Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Bitburg
• Ö6Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten im Rahmen der Einführung Umsatzsteuer 2b - TCMS - Tax Compliance Management System -
• Ö7Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung: Antragstellung zur Förderung aus dem Sonderprogramm 'Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten (INVP-Sport)' Projekt: Ersatzneubau der Grundschulturnhalle Bitburg-Süd, 2. Finanzierungsabschnitt
• Ö8Stadtmarketing / Innenstadtentwicklung: Antragstellung im Bundesprogramm 'Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren' Projekt: Stadtvision Bitburg - Handlungsstrategien zur innovativen und zukunftsfähigen Innenstadt
• Ö9Umbau des Gebäudes 2001 in der alten Kaserne zu einer 11-gruppigen Kita + Sonstiger Bereich Auftragsvergabe Los 21 Wärmedämmung (Innen) Los 22 Stahlbauarbeiten Los 23 Wärmedämmung und Brandschutz
• Ö10Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen