Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz und Hauptausschuss

Tagesordnungspunkte

• Ö1Projekte der Stadt Bitburg für den Planungszeitraum 2024 bis 2027
• Ö2Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) - Verwendung der Finanzmittel
• Ö3Auftrag zur Sanierung/Modernisierung der Straßenbeleuchtung auf LED
• Ö4Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 'Oberweiser Straße'
• Ö5Naturschutzrechtlicher Ausgleich im Zusammenhang mit der Entwicklungs- und Ergänzungssatzung 'Stadtmühle', Bitburg-Stahl - Abschluss eines Durchführungsvertrages zwischen Eifelkreis Bitburg-Prüm und Stadt Bitburg
• Ö6Aufstellung einer Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 2 und 3 BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 'Stadtmühle' in Bitburg-Stahl 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der o.g. Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung und zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Beschluss der Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz
• Ö73. Änderung Bebauungsplan Nr. 18 VI Im Leuchensang - Anbindung Radweg Vorstellung der Planung und Billigung des Vorentwurfs
• Ö84. Änderung Bebauungsplan Nr. 18 VI Im Leuchensang - Anbindung Ostring - Vorstellung der Planung und Billigung des Vorentwurfs
• Ö9Bebauungsplan 'Prälat-Benz-Straße' - Vorstellung und Billigung des Bebauungsplanentwurfes und Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (Scoping)
• Ö10AKTIVPARK Bitburg-Mötsch Auftragsvergabe Los 1 - Erdarbeiten - Entwässerung - Bodenplatte
• Ö11Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung Grundschule Bitburg-Süd Auftragsvergabe Los 02 Verbauarbeiten
• Ö12Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen