Sitzung des Stadtrates und des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Stadtmarketing / Innenstadtentwicklung: Stadtleitbild
• Ö2Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich 'Ecke Dauner Straße/Burbetstraße' als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
• Ö3Zweite Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 85 Bereich 'Schleifmühle II' im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
• Ö4Vierte Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Bitburg und der VG Bitburg-Land Bereich 'Flugplatz Bitburg' im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 'Flugfeld West' a. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie aus der öffentlichen Auslegung b. Beschluss über die vierte Änderung des Flächennutzungsplanes
• Ö5Wirtschaftsplan Verkehrsbetriebe
• Ö6Wirtschaftsplan 2023 der Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH
• Ö7Wirtschaftsplan 2023 für die Betriebe gewerblicher Art, verwaltet durch die BVB GmbH
• Ö8Umsatzbesteuerung der Stadt Bitburg - Verlängerung des Optionszeitraumes bis zum 31.12.2024
• Ö9Anpassung der Verpflegungskosten ab dem 01.01.2023 an städtischen Grundschulen hier: Grundschule Bitburg-Süd und Bitburg-Nord
• Ö10Vorläufiger Verzicht auf die Erhöhung der Benutzungsentgelte der städtischen Grillanlagen um die Umsatzsteuer ab dem 01.01.2023
• Ö11Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Gebührenordnung für den gebührenpflichtigen Parkraum der Stadt Bitburg
• Ö12Prüfung und Empfehlung an den Stadtrat zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Bitburg und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben
• Ö13Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Bitburg zum 31.12.2020 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Kenntnisnahme durch den Stadtrat
• Ö14Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen