Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Regiebetrieb Beda-Markt: Überschreitung des geplanten kassenwirksamen Verlustes 2023
• Ö2Regiebetrieb Europäisches Folklore-Festival: Überschreitung des geplanten kassenwirksamen Verlustes 2023
• Ö3Berichtspflicht und Offenlegung der Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters der Stadt Bitburg für das Kalenderjahr 2023
• Ö4Änderung Schuleinzugsbereich Grundschule Bitburg-Süd, Hier: Kinder aus der Ortsgemeinde Hüttingen
• Ö5Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Bereich "Albachmühle" - Beschluss über die Aufstellung der Satzung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Billigung Entwurf - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 13 Abs 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 sowie Satz 2 BauGB - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB
• Ö6Achte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 51 Bereich "Weiherstraße/Saarstraße" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB im Bereich der Bahnhofstraße - Änderungsbeschluss gem. § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)
• Ö7Änderung des Durchführungsvertrages zwischen der Beda Invest Saarstraße GmbH & Co. KG und der Stadt Bitburg im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rewe-Aldi, Saarstraße"
• Ö8Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen