Sitzung des Stadtrates und Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz

Gremium

Stadtrat

Datum

Donnerstag, 20. Mai 2021

Uhrzeit

17:00 - 21:00 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Bitburger Stadthalle

Römermauer 4, 54634 Bitburg

Dateien

Bekanntmachung19 KB2021-02 bis 2021-07_Sitzungsfahrplan - 1. Änderung62 KBoeffentliches Protokoll1 MB

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Gründung einer Kinderfeuerwehr (Bambini-Feuerwehr) in der Freiwilligen Feuerwehr Bitburg - Löschgruppe Masholder
  • Ö2Antrag auf öffentlicher Aussprache zum Bau einer Bit-Galerie
  • Ö3Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 57c Bereich "Östlich des Bedaplatzes" und Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57b Bereich "Südlich des Bedaplatzes" - Vorstellung und Beratung des Bebauungsplanentwurfs - Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  • Ö4Beratung und Beschlussfassung über den Bedarf einer Kita im Einzugsbereich Bitburg-Masholder und südlich der Stadt Bitburg - Einleitung eines Vergabeverfahrens
  • Ö5Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen hier: Budget Investitionen KiTA Abenteuerland
  • Ö6Besetzung des Auswahlgremiums für die Verhandlungsgespräche der Planungsleistungen für folgende Vergabeverfahren: - Neubau Katastrophenschutzzentrum - Erweiterung Grundschule Süd - Neubau einer Hochgararge (Parkhaus Annenhof)
  • Ö7Grüner See - Abgrenzung der gastronomischen Nutzung-
  • Ö8Schnellladestation in Bitburg Standortauswahl
  • Ö9Umbau des Gebäudes 2001 in der alten Kaserne zu einer 11-gruppigen Kita + Sonstiger Bereich Auftragsvergabe - Los 08 Metallbauarbeiten (Türen) (EU-weit) - Los 13 Lüftungsbauarbeiten (EU-weit) - Los 15 Elektroarbeiten (Starkstrom u. Fernmeldetechnik) (EU-weit) - Los 17 Trockenbauarbeiten (EU-weit) - Los 18 Dachdeckungsarbeiten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö10Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen hier: Budget Verwaltung Kindertagesstätten
  • Ö11Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Übergangskita hier: Kindertagesstätte Sportschule
  • Ö12Masholder- Tausch der K22 "Im Wingert" mit der Gemeindestraße "Zur Heide"
  • Ö13Dr.-Hanns-Simon-Stiftung - Rechnungslegungsbericht 2020 und Haushaltsplan 2021
  • Ö14Absage des alternativen Ersatzprogramms 09.-12.07.2021
  • Ö15Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen