Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Aufstellung eines Bebauungsplanes „Baulandentwicklung Am Boden“ in Bitburg-Masholder gemäß § 13b BauGB. - Antrag des Vorhabenträgers und Beschluss über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens gemäß § 13b BauGB - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB
• Ö2Erste Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Stadt Bitburg 'Hela-Bitburg' Zustimmung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages gemäß § 12 BauGB
• Ö3Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 'Hela - Bitburg' als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der ersten Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes im Rahmen der - erneuten, dritten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB und der - erneuten, dritten öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und 2. Beschlussfasung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
• Ö4Änderung/Neufassung und Erweiterung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 8b Bereich 'Echternacher Straße, Heinrich- und Umgehungsstraße' als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des v.g. Bebauungsplanes im Rahmen der - öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
• Ö5Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung für den Bereich 'Burbetstraße/Ecke Gerichtsstraße' im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Vorstellung einer städtebaulichen Konzeption und Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB und - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)
• Ö6Planungsleistungen der Technischen Ausrüstung für das Bauvorhaben: Umbau des Gebäudes 2001 in der 'Alten Kaserne' zu einer 11-gruppigen Kindertagesstätte in Bitburg - Festlegung der Eignungs- und Zuschlagskriterien für den europaweiten Wettbewerb
• Ö7Beschaffung eines Wechselladerfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bitburg - Auftragsvergabe
• Ö8
• Ö9Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Rahmen des Jahresabschlusses 2018 hier: Budget Bauhof / Fuhrpark
• Ö10Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 gemäß § 100 Abs.1 GemO (Budget Straßen, Grün- und Freianlagen)
• Ö11Antrag Bündnis 90 / Die Grünen - Antrag auf Entwicklung eines umfassenden kommunalen Klimaschutzkonzeptes und eine verpflichtende Nachhaltigkeitserklärung des Rates für die Stadt Bitburg sowie die Erweiterung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft und Verkehr um die Bezeichnung 'Klimaschutz'
• Ö11aAntrag der SPD - als Tischvorlage Klima-Charta als ganzheitliches Klimaschutzkonzept für Bitburg
• Ö12
• Ö13
• Ö14Nachbesetzung des Schiedsmannes und des stellvertretenden Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Bitburg
• Ö15Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen