Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Auftrag zur Sanierung/Modernisierung der Straßenbeleuchtung auf LED
• Ö2Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Oberweiser Straße"
• Ö3Naturschutzrechtlicher Ausgleich im Zusammenhang mit der Entwicklungs- und Ergänzungssatzung "Stadtmühle", Bitburg-Stahl - Abschluss eines Durchführungsvertrages zwischen Eifelkreis Bitburg-Prüm und Stadt Bitburg
• Ö4Aufstellung einer Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 2 und 3 BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Stadtmühle" in Bitburg-Stahl 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der o.g. Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung und zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Beschluss der Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz
• Ö5Bebauungsplan "Prälat-Benz-Straße" - Vorstellung und Billigung des Bebauungsplanentwurfes und Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (Scoping)
• Ö63. Änderung Bebauungsplan Nr. 18 VI Im Leuchensang - Anbindung Radweg Vorstellung der Planung und Billigung des Vorentwurfs
• Ö74. Änderung Bebauungsplan Nr. 18 VI Im Leuchensang - Anbindung Ostring - Vorstellung der Planung und Billigung des Vorentwurfs
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsmittel der Grundschulen Bitburg-Nord und Bitburg-Süd für das Haushaltsjahr 2024
• Ö9Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) - Verwendung der Finanzmittel
• Ö10Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung Grundschule Bitburg-Süd Auftragsvergabe Los 02 Verbauarbeiten
• Ö11Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen