Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022 mit dem Nachtragshaushaltsplan und seinen Anlagen
• Ö2Nachwahl von Ausschussmitgliedern
• Ö3Radverkehrskonzept 2022-23 hier: Ausbau auf vorhandener Trasse I
• Ö4Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 105 Bereich 'Neue Straßenanbindung Auf Paulskreuz - Kreisverkehrsplatz B 50' und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB - Vorstellung der Planung - Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (Scoping) - Aufstellungsbeschluss einschließlich Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Billigung des Planentwurfs und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö5Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen