Sitzung des Stadtrates, des Hauptausschusses, des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz und des Aufsichtsrates BVB

Tagesordnungspunkte

• Ö1Integriertes Klimaschutzkonzept - Vorstellung der Entwurfsfassung und weitere Vorgehensweise
• Ö2Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Unteren Naturschutzbehörde und der Stadt Bitburg im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rewe-Aldi, Saarstraße"
• Ö3Zustimmung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages zwischen der Beda Invest Saarstraße GmbH & Co. KG und der Stadt Bitburg im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rewe-Aldi, Saarstraße"
• Ö4Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bereich "Rewe-Aldi, Saarstraße" gemäß § 12 BauGB 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes im Rahmen der - Beteiligungen der Öffentlichkeit durch öffentliche Auslegungen der Planunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
• Ö5Vorstellung des MINT-Projektes an der Grundschule Süd
• Ö6Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Verkehrsbetrieb für das Jahr 2021
• Ö7Investitionsprogramme der Stadtwerke für die Jahre 2022 - 2026
• Ö8Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Abwasser für 2021
• Ö9Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen