Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Kommunale Wärmeplanung - Förderung im Rahmen der Kommunalrichtlinie (Nationale Klimaschutzinitiative - NKI)
• Ö3Überführung der Stadtwerke in eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AÖR)
• Ö4Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Abwasser für 2022
• Ö5Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Verkehrsbetrieb für das Jahr 2022
• Ö6Investitionsprogramme der Stadtwerke für die Jahre 2023 - 2027
• Ö7Dritte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 11 Bereich "Theobald-Simon-, Rittersdorfer-, Kölner Straße und Burgweg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Anpassung des Flächennutzungsplanes - Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)
• Ö8Aufstellung eines Bebauungsplanes "Baulandentwicklung Am Boden II" in Bitburg-Masholder - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Abgrenzung des Plangebietes - Vorstellung und Billigung des Bebauungsplanvorentwurfs und Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (Scoping) - Abschluss eines städebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)
• Ö9Zweite Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 11 Bereich "Theobald-Simon-, Rittersdorfer-, Kölner Straße und Burgweg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Anpassung des Flächennutzungsplanes - Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Beteiligunmg der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)
• Ö10Prüfung und Empfehlung an den Stadtrat zur Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Bitburg und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben
• Ö11Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Bitburg zum 31.12.2021 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Kenntnisnahme durch den Stadtrat
• Ö12Nachwahl von Ausschussmitgliedern
• Ö13Antrag der CDU - Schülerbeförderungskosten - kostenlose Bereitstellung eines 49 EURO-Deutschlandtickets für alle Kinder aus der Stadt Bitburg und den Stadtteilen
• Ö14Stadion Ost- Erneuerung des Kunstrasens -Auftragsvergabe-
• Ö15Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung Grundschule Bitburg Süd Auftragsvergabe: Geothermie
• Ö16Breitbandversorgung im Eifelkreis Bitburg-Prüm Abschluss eines öffentlichen-rechtlichen Vertrages zum Glasfaserausbau zwischen den Verbandsgemeinden im Kreisgebiet, der Stadt Bitburg und dem Eifelkreis Bitburg-Prüm
• Ö17Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen