Sitzung des Hauptausschusses

Gremium

Hauptausschuss

Datum

Donnerstag, 23. November 2023

Uhrzeit

17:00 - 17:55 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 3-4, 54634 Bitburg

Dateien

Bekanntmachung13 KBoeffentliches Protokoll120 KB

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Wirtschaftspläne 2024 für die Betriebe gewerblicher Art, verwaltet durch die BVB GmbH
  • Ö2Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen hier: Integrative Kindertagesstätte der Lebenshilfe Kreisvereinigung Bitburg e.V.
  • Ö3Einführung wiederkehrender Beiträge ab 2024 in Bitburg - Satzungsentwurf
  • Ö4Übernahme der Kosten für die Gemeindeschwester plus ab 2024 C. Alternativen Das Projekt endet vertragsgemäß zum 31.12.2023 und wird nicht weiter fortgeführt. Beschlussvorschlag: Der VG-/ Stadtrat beschließt die Fortführung des Projektes Gemeindeschwester plus unter Maßgabe der Beibehaltung der Förderung durch das Land und der Kostenbeteiligung der jeweiligen Kommune von gegenwärtig jährlich 5.250 EUR.
  • Ö5Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen