Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende in Bitburg-Ausführungen durch ADD Präsident Thomas Linnertz und weiterer Vertreter verschiedener Behörden
• Ö2Kurzer Infofilm über die positiven Entwicklungen in Nkoumisé-Sud (Kamerun) mit anschließender Aussprache
• Ö3Bewerbung Special Olympics Host Town 2023
• Ö4Aufstellung des Bebauungsplanes "Beda-Höfe" im Bereich zwischen der Neuerburger Straße und der Bedastraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung einschließlich der teilweisen Änderung des Bebauungsplanes der Stadt BItburg Nr. 57a Bereich "In Brudenhecksgarten" - Abgrenzung des Plangebietes und Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Ermächtigung zum Abschluss eines Bauplanungsvertrages gem. § 11 Abs. 1 Nr. 1 BauGB
• Ö5Ausbau der Breitband Inrastruktur Eigenwirtschaftlicher FTTH-Ausbau der Telekom Gemeinsame Erklärung / Letter of Intent
• Ö6Vorstellung der Planung zum Neubau des Katastrophenschutzzentrums Bitburg
• Ö7Radwegekonzept in Bitburg - Ausführung-
• Ö8Vergabeverfahren: Neubau einer Kita im Einzugsbereich Bitburg-Masholder und südlich der Stadt Bitburg - Besetzung der Verhandlungskommission
• Ö9Antrag auf Kostenbeteiligung für eine neue Tribünenanlage für die Edith-Stein Sporthalle
• Ö10Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen