Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft und Verkehr und des Ortsbeirates Masholder (zu TOP 1)

Tagesordnungspunkte

• Ö1Aufstellung eines Bebauungsplanes „Baulandentwicklung Am Boden“ in Bitburg-Masholder gemäß § 13b BauGB. - Antrag des Vorhabenträgers und Beschluss über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens gemäß § 13b BauGB - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB
• Ö2Erste Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Stadt Bitburg 'Hela-Bitburg' Zustimmung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages gemäß § 12 BauGB
• Ö3Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 'Hela - Bitburg' als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der ersten Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes im Rahmen der - erneuten, dritten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB und der - erneuten, dritten öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und 2. Beschlussfasung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
• Ö4Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung für den Bereich 'Burbetstraße/Ecke Gerichtsstraße' im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Vorstellung einer städtebaulichen Konzeption und Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB und - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)
• Ö5Änderung/Neufassung und Erweiterung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 8b Bereich 'Echternacher Straße, Heinrich- und Umgehungsstraße' als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des v.g. Bebauungsplanes im Rahmen der - öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
• Ö6
• Ö7Maximinerwäldchen - Beratung über die Planung und Kostenschätzung der Erneuerungsmaßnahmen
• Ö8Neugestaltung der Vorfläche des Dorfgemeinschaftshauses in Bitburg-Erdorf - Bestätigung/ Beauftragung von zusätzlichen Leistungen
• Ö9Modernisierung des Jugendheimes Mötsch und Errichtung eines Dorftreffs - Auftragsvergaben
• Ö10Rathaus Bitburg - Erneuerung der Aufzugsanlage - Auftragsvergabe
• Ö11Grundschule Nord, Bitburg - Erneuerung des Flachdaches - Auftragsvergabe
• Ö12Sanierungsgebiet „Aktive Innenstadt Bitburg“: Änderung des Rahmenplans
• Ö13Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen