Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Änderung der Hauptsatzung
• Ö2Berufung von Mitgliedern in den Beirat für Migration und Integration
• Ö3Umsatzbesteuerung der Stadt Bitburg - Erneute Verlängerung des Optionszeitraumes bis zum 31.12.2026
• Ö4Satzung der Stadt Bitburg über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B für das Jahr 2025 (Hebesatzsatzung)
• Ö5Aktiv-Park Sportlerheim Mötsch Mehrkostenanmeldung
• Ö6Sportanlage Bitburg - Stahl Ausschreibung Neubau Sportfunktionsgebäude Bitburg-Stahl
• Ö7Aufstellung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 116 Bereich "Mötscher Straße - Ecke Stockstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
• Ö8Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 109 Bereich "Oberstraße", Stadtteil Matzen und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 1. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Vorentwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der - frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der - frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der - frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der - frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 3. Beschlussfassung zur Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 8 Abs. 3 BauGB, Billigung des Entwurfs der Flächennutzungsplanänderung und des Bebauungsplanentwurfs und Beschlussfassung zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö9Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Wasserversorgung für 2023
• Ö10Senkung der Schmutzwassergebühren, Anpassung der Niederschlagswasserbeiträge
• Ö11Wirtschaftsplan der Stadtwerke Bitburg für das Jahr 2025
• Ö12Erstellung eines Innenstadtmarketingkonzeptes für die Stadt Bitburg - Vorstellung der Umfrageergebnisse und des aktuellen Projektstandes durch das Büro Stadtmanufaktur GmbH, Hamburg
• Ö13Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd: Auftragsvergabe
• Ö14Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg - Süd - Ausführung Sportboden
• Ö15Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen