Sitzung des Stadtrates, des Aufsichtsrates BVB und des Werkausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö2Stadionordnung für das Stadion Bitburg Ost
• Ö3Verkehrsentwicklungsplan Bitburg Beratung und Beschlussfassung über das Leitbild
• Ö4Bebauungsplan "Beda Höfe" Beratung und Beschlussfassung über die städtebaulichen Rahmenbedingungen
• Ö5Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 110 Bereich "Südschule" als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz
• Ö6Feuerwehrgerätehaus Matzen - Anbau und Sanierung im Bestand
• Ö7Aufstellung von Bebauungsplänen für die Bereiche "Auf Forst" und "In Burgeich", Stadtteil Matzen, und Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungs- und Änderungsbeschlüsse gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Abschluss städtebaulicher Verträge gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)
• Ö8Fortschreibung des Standortkonzeptes Photovoltaik als Steuerungsrahmen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen
• Ö9Ausbau der Innenstadt Abschnitt VIII - Pelzers Gässchen und Schleifstein a) Festlegung des Ausbauprogramms b) Festlegung des Gemeindeanteils c) Erhebung von Vorausleistungen
• Ö10Zentraler Omnibus Bahnhof ZOB -Umbau und Erweiterung- Festlegung von Planungsgrundlagen
• Ö11Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitburg - Ortsbezirksgrenzen der Stadtteile sowie Änderung der Anzahl der Mitglieder der Ortsbeiräte
• Ö12Änderung der Benutzungsordnung der städtischen Grillhütten, hier: Anpassung des Entgelts für Schulen und Kitas
• Ö13Cascade Freizeitbad: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
• Ö14Jahresabschluss 2022 der Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH
• Ö15Jahresabschluss 2022 für den Regiebetrieb Cascade Freizeitbad
• Ö16Jahresabschluss 2022 für den Regiebetrieb Bitburger Stadthalle
• Ö17Jahresabschluss 2022 für den Regiebetrieb Eissporthalle Bitburg
• Ö18Bestellung eines Abschlussprüfers für die Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH (BVB)
• Ö19Antrag der CDU - "Bitburger Bürger Card"
• Ö20Antrag der SPD-Fraktion - "Erlebniskarte"
• Ö21Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen