Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz und Ortsbeirat Masholder

Datum

Mittwoch, 13. September 2023

Uhrzeit

17:00 - 20:40 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 3-4, 54634 Bitburg

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Aufstellung eines Bebauungsplanes "Baulandentwicklung Am Boden II" in Bitburg-Masholder - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Abgrenzung des Plangebietes - Vorstellung und Billigung des Bebauungsplanvorentwurfs und Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (Scoping) - Abschluss eines städebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)
  • Ö2Zweite Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 11 Bereich "Theobald-Simon-, Rittersdorfer-, Kölner Straße und Burgweg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Anpassung des Flächennutzungsplanes - Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Beteiligunmg der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)
  • Ö3Dritte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 11 Bereich "Theobald-Simon-, Rittersdorfer-, Kölner Straße und Burgweg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Anpassung des Flächennutzungsplanes - Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)
  • Ö4Radverkehrskonzept Bitburg -Zwischenstand und Änderungen-
  • Ö5Umbau des Gebäudes 2001 in der alten Kaserne zu einer 11-gruppigen Kita + Sonstiger Bereich -Auftragsvergabe Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö6Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung Grundschule Bitburg Süd Auftragsvergabe: Geothermie
  • Ö7Breitbandversorgung im Eifelkreis Bitburg-Prüm Abschluss eines öffentlichen-rechtlichen Vertrages zum Glasfaserausbau zwischen den Verbandsgemeinden im Kreisgebiet, der Stadt Bitburg und dem Eifelkreis Bitburg-Prüm
  • Ö8Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen