Sitzung des Stadtrates per Videokonferenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Eifel GmbH und der Stadt Bitburg im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 100 'Am Boden', Bitburg-Masholder
• Ö2Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 100 Bereich 'Am Boden', Stadtteil Masholder, gemäß § 13b BauGB ('Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren') und Anpassung des Flächennutzungsplanes 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des v.g. Bebauungsplanes im Rahmen der - öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
• Ö3L32 OD BItburg Kölner Straße Information über die Planung und die Bauabschnitte - Anfrage Stadtratsmitglied Jutz - Anfrage Fraktionsvorsitzender Ewald
• Ö4Stärkung der Innenstadt ? Verzicht auf die Erhebung von Parkgebühren und Gebühren für Sondernutzungserlaubnisse
• Ö5Zustimmung zur Bestellung einer neuen Integrationsbeauftragten der Stadt Bitburg und deren Stellvertreter/in
• Ö6Berichtspflicht und Offenlegung der Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters der Stadt Bitburg für das Kalenderjahr 2020
• Ö7Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen