Gemeinsame Sitzung des Stadtrates und des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Ausbau der Innenstadt Abschnitt VII 'Rund um die Liebfrauenkirche mit Hauptstraße' Beratung über die Ausführung
• Ö2Ausbau der Innenstadt Abschnitt VII - 'Rund um die Liebfrauenkirche mit Hauptstraße' a) Festlegung des Ausbauprogrammes b) Festlegung des Gemeindeanteils c) Erhebung von Vorausleistungen
• Ö3Vorstellung des Sportstättenkonzeptes
• Ö4Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bereich 'Rewe-Aldi, Saarstraße' gemäß § 12 BauGB und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 1. Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der - frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und aus der - frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 2. Billigung des Entwurfs der Flächennutzungsplanänderung und des Bebauungsplanes und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
• Ö5Umbau des Gebäudes 2001 in der alten Kaserne zur einer 11-gruppigen Kita - Planungsänderung - Erweiterung im Gebäude 2001
• Ö6Bitburger Stadthalle: Entwürfe Nutzungsbedingungen, Mietvertrag und Preisliste
• Ö7Jahresabschluss 2019 für den Regiebetrieb Bitburger Stadthalle
• Ö8Jahresabschluss 2019 für den Regiebetrieb Cascade Freizeitbad
• Ö9Jahresabschluss 2019 für den Regiebetrieb Eissporthalle Bitburg
• Ö10Wirtschaftsplan 2021 der Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH
• Ö11Wirtschaftsplan 2021 für die Betriebe gewerblicher Art, verwaltet von der BVB GmbH
• Ö12Konzept für mehr Artenvielfalt in der Stadt
• Ö13Festlegung Grundstückskaufpreise Neubaugebiet 'Dorfwiese' Matzen
• Ö14Neuwahl von Ausschussmitgliedern - Werksausschuss
• Ö15Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Verkehrsbetrieb für das Jahr 2019
• Ö16Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Wasserwerk für das Jahr 2019
• Ö17Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen