Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder des Stadtrates
• Ö7Ernennung des stellvertretenden Ortsvorstehers des Ortsbezirks Irsch
• Ö8Nachwahl von Ausschussmitglieder
• Ö9Festlegung des Wahltermins für die Wahl des Jugendrates der Stadt Bitburg
• Ö10Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitburg
• Ö11Gewerbliche Nutzung von Dorfgemeinschaftshäusern - Anpassung der Benutzungsordnung
• Ö12Miete Sporthalle Housing
• Ö13Festlegung des Einwohnerbetrages für die Budgets der Stadtteile in der neuen Wahlperiode bis 2029
• Ö14Erlass einer Vorkaufssatzung für den Bereich B257 Dauner Straße und ZOB
• Ö15Aufstellung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für den Bereich "Albachmühle", Stadtteil Mötsch 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Außenbereichssatzung im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss der Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB i.V.m. § 10 Abs. 1 BauGB und § 24 GemO Rheinland-Pfalz
• Ö16Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich der B257 Dauner Straße und ZOB
• Ö17Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 105 Bereich "Neue Straßenanbindung Auf Paulskreuz - Kreisverkehrsplatz B 50" und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 3. Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes 4. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz
• Ö18Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Albachstraße - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB und Einleitung des Bauleitplanverfahrens - Abschluss eines städtebaulichen Vertrags gemäß § 11 Abs. 1 BauBG (Bauplanungsvertrag)
• Ö198. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51 "Weiherstraße-Saarstraße" Abschluss eines städtebaulichen Vertrages "Artenschutz" zwischen der Stadt Bitburg und der Unteren Naturschutzbehörde
• Ö20Achte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51 "Weiherstraße-Saarstraße" Abschluss eines städtebaulichen Vertrages "Artenschutz" zwischen der VB Immobilien GmbH und der Stadt Bitburg
• Ö21Achte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 51 Bereich "Weiherstraße/Saarstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Bebauungsplan- änderung im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
• Ö22Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd: Auftragsvergaben
• Ö23Sportanlage Bitburg - Stahl Ausschreibung der Tiefbauleistung zur Neuherstellung des Sportplatzes
• Ö24Jahresabschluss 2023 der Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH
• Ö25Cascade Freizeitbad: Überschreitung des geplanten kassenwirksamen Verlustes 2023
• Ö26Jahresabschluss 2023 für den Regiebetrieb Cascade Freizeitbad
• Ö27Jahresabschluss 2023 für den Regiebetrieb Bitburger Stadthalle
• Ö28Jahresabschluss 2023 für den Regiebetrieb Eissporthalle Bitburg
• Ö29Preisgestaltung der Eintrittsgelder im Cascade Freizeitbad ab Oktober 2024
• Ö30Preisgestaltung der Eintrittsgelder in der Eissporthalle ab der Saison 24/25
• Ö31Gründung eines Regiebetriebes Stadtmarketing
• Ö32Mitteilung einer Eilentscheidung: Grundschule Süd: Verlängerung des Mietverhältnisses der Schulcontainer
• Ö33Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen