Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz und des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beschlussfassung über Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
• Ö2Änderung der Gemarkungsgrenze zwischen der Ortsgemeinde Rittersdorf und der Stadt Bitburg
• Ö3Wegebau im Bedhard Verbindung der Gemarkung Stahl und der Gemarkung Bitburg Bedhard
• Ö4Sachstandsinformation über den Stand der Architektenwettbewerbe (Grundschule Süd; Katastrophenschutzzentrum; Neubau einer Hochgarage - Annenhof) Bennennung der Jurymitglieder aus den Fraktionen - Beschluss zur Legitimierung der Fraktionsvertreter als Bevollmächtigte im Wettbewerbsverfahren
• Ö5Information über Bestandsanalyse der Grundschule Bitburg-Nord
• Ö6Information über die Bestandsanalyse der Grundschule Bitburg-Süd
• Ö7Information über den Bodenabtrag und die Bodenverwertung in der Saarstraße (ehem. Conrady Gelände) im Planungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans 'REWE-ALDI, Saarstraße'
• Ö8Sanierung Bahnbrücke „Kleingartenanlage“ im Zuge des Brückenbaus zur Nord-Ost-Tangete / - Auftragsvergabe Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 63 Bereich 'Masholderer Höhe', Stadtteil Masholder 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der - erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der - erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
• Ö10Aufstellung eines Bebauungsplanes 'Baulandentwicklung Am Boden' in Bitburg-Masholder gemäß § 13b BauGB und Beschluss über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Vorstellung und Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BaugB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö11Neubaugebiet Dorfwiese in Matzen: Auftragsvergabe: Straßenbau sowie Bauleistungen für Schmutz- und Regenwasser und für die Wasserversorgung
• Ö12Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen