Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Nachwahl von Ausschussmitgliedern
• Ö2Wahl der/des kommunalen Behindertenbeauftragten der Stadt Bitburg
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsmittel der Grundschulen Bitburg-Nord und Bitburg-Süd für das Haushaltsjahr 2025
• Ö4Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Verkehrsbetrieb für 2023
• Ö5Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Abwasser für 2023
• Ö6Bestellung eines Abschlussprüfers für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserbeseitigung und Verkehrsbetrieb der Stadtwerke Bitburg
• Ö7Investitionsprogramme der Stadtwerke für die Jahre 2024 - 2028
• Ö8Satzung der Stadt Bitburg über die Bildung eines Feuerwehrbeirates
• Ö9Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 114 Bereich "Auf Forst - Sondergebiet Photovoltaik", Stadtteil Matzen, und Änderung des Flächennutzungsplanes Bereich "Auf Forst - Sonderbaufläche Photovoltaik" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 1. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Vorentwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der - frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der - frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der - frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der - frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 3. Billigung des Entwurfs der Flächennutzungsplanänderung und des Bebauungsplanentwurfs und Beschlussfassung zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö10Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 115 Bereich "In Burgeich - Sondergebiet Photovoltaik", Stadtteil Matzen, und Änderung des Flächennutzungsplanes Bereich "In Burgeich - Sonderbaufläche Photovoltaik" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 1. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Vorentwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der - frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der - frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der - frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der - frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 3. Billigung des Entwurfs der Flächennutzungsplanänderung und des Bebauungsplanentwurfs und Beschlussfassung zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö11Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd: Auftragsvergaben
• Ö12Auftrag zur Sanierung/Modernisierung der Straßenbeleuchtung in den Stadtteilen auf LED
• Ö13Auftragsvergabe Forstschlepper
• Ö14Brandschutzmaßnahmen Kita Zuckerborn Haus 1, Nansenstrasse 44, Bitburg: Baukosten
• Ö15Ausrichtung Europäisches Folklore-Festival 2025
• Ö16Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen