Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz

Datum

Mittwoch, 11. September 2024

Uhrzeit

17:00 - 19:45 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 3-4, 54634 Bitburg

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 105 Bereich "Neue Straßenanbindung Auf Paulskreuz - Kreisverkehrsplatz B 50" und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 3. Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes 4. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz
  • Ö2Aufstellung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für den Bereich "Albachmühle", Stadtteil Mötsch 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Außenbereichssatzung im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss der Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB i.V.m. § 10 Abs. 1 BauGB und § 24 GemO Rheinland-Pfalz
  • Ö3Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten in Bitburg-Stahl, Oberweiser Straße 4
  • Ö4Sportanlage Bitburg - Stahl Ausschreibung der Tiefbauleistung zur Neuherstellung des Sportplatzes
  • Ö58. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51 "Weiherstraße-Saarstraße" Abschluss eines städtebaulichen Vertrages "Artenschutz" zwischen der Stadt Bitburg und der Unteren Naturschutzbehörde
  • Ö6Achte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51 "Weiherstraße-Saarstraße" Abschluss eines städtebaulichen Vertrages "Artenschutz" zwischen der VB Immobilien GmbH und der Stadt Bitburg
  • Ö7Achte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 51 Bereich "Weiherstraße/Saarstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Bebauungsplan- änderung im Rahmen der - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
  • Ö8Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Albachstraße - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB und Einleitung des Bauleitplanverfahrens - Abschluss eines städtebaulichen Vertrags gemäß § 11 Abs. 1 BauBG (Bauplanungsvertrag)
  • Ö9Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich der B257 Dauner Straße und ZOB
  • Ö10Erlass einer Vorkaufssatzung für den Bereich B257 Dauner Straße und ZOB
  • Ö11Verkehrsraum der Stadt Bitburg - Information zu den Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen
  • Ö12Straßenunterhaltung Sanierung der Asphaltfläche in zwei Bereichen der Trierer Straße
  • Ö13Straßenausbau Eifelstraße Vergabe der Planungsleistungen
  • Ö14Straßenausbau Theobald-Simon-Straße Vergabe der Planungsleistungen
  • Ö15Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd: Auftragsvergaben
  • Ö16Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 17 Wohneinheiten in Bitburg, Dauner Straße 16
  • Ö17Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen