Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Aufstellung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 95 Bereich 'Dorfwiese', Stadtteil Matzen, und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 2 BauGB 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zur Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der • Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der • Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
• Ö2Vorhabenbezogener Bebauungsplan 'Baulückenschluss Oberweiser Straße' (Bitburg-Stahl) Zustimmung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages gem. § 12 BauGB
• Ö3Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 'Baulückenschluss Oberweiser Straße' in Bitburg-Stahl gemäß § 12 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB 1.Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des v.g. Bebauungsplanes im Rahmen der • öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der • Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
• Ö4Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 99 Bereich 'Lärm- und Sichtschutzwall B 50/51' und Änderung des Flächennutzungsplanes 1. Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der - frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und aus der - frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 2. Billigung des Entwurfs der Flächennutzungsplanänderung und des Bebauungsplanes und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
• Ö5Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 103 Bereich 'Burbetstraße/Ecke Gerichtsstraße' als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Anpassung des Flächennutzungsplanes 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des v.g. Bebauungsplanes im Rahmen der - öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
• Ö6Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bereich 'Rewe-Aldi, Saarstraße' gemäß § 12 BauGB und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 1. Antrag des Vorhabenträgers auf Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Bereich 'Rewe-Aldi, Saarstraße' gemäß § 12 Abs. 2 BauGB einschließlich der Änderung des Flächennutzungsplanes und Abschluss eines Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 S. 1 BauGB 2. Billigung des Vorentwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes einschließlich der Änderung des Flächennutzuungsplanes und Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (Scoping)
• Ö7Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich 'Neue Straßenanbindung ausgehend vom Gebiet Auf Paulskreuz parallel zur B 51 zum Kreisverkehrsplatz B 50, oberhalb von Bitburg-Stahl' - Abgrenzung des Plangebietes und Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
• Ö8Ausbau der Innenstadt Abschnitt V Am Markt Platz am Denkmal - Umgestaltung
• Ö9Ausbau der Innenstadt Abschnitt VI Grüner See -Vergabe Tiefbau-
• Ö10Barrierefreie Komfortwanderwege mit und ohne Zuggerät in der Stadt Bitburg: ERGÄNZUNG: Weg in Mötsch
• Ö11Grundschule Nord, Bitburg Sanierung Flachdach - Auftragsüberschreitung Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten -
• Ö12Modernisierung des Jugendheimes Mötsch und Errichtung eines Dorftreffs - Beschluss über die Auftragsüberschreitung im Bereich der Elektroarbeiten
• Ö13Umbau des Gebäudes 2001 in der alten Kaserne zu einer 11-gruppigen Kita Auftragsvergaben Los 05 Abbruch-, Erd-, Mauer-, und Betonarbeiten Los 06 Fensterarbeiten Los 07 Gerüstarbeiten Los 08 Aufzugsanlagen
• Ö14Umbau des Gebäudes 2001 in der alten Kaserne zu einer 11-gruppigen Kita - Auftragsüberschreitung im Gewerk Abbrucharbeiten
• Ö15Gebäudereinigung der Grundschulen - Vergabe der Dienstleistung für Gebäudereinigung
• Ö16Gebäudereinigung der übrigen Verwaltungsobjekte (außer Grundschulen und Kindertagesstätten) - Vergabe der Dienstleistung für Gebäudereinigung
• Ö17Bauantrag zum Neubau eines Treppenhauses und über die Nutzungsänderung von gewerblicher Nutzung zu Wohnraum in der Petersstraße 21, Bitburg
• Ö18Nachwahl von Ausschussmitgliedern
• Ö19Nachwahl von Ausschussmitgliedern
• Ö20Mitteilung über getroffene Eilentscheidungen
• Ö21Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen