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Bitburg

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BEKANNTMACHUNG

9.6.2021

Der Stadtrat und der Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz der Stadt Bitburg sind zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen,

die am

Mittwoch, dem 16. Juni 2021, 17:00 Uhr,

in der Bitburger Stadthalle, Bitburg, stattfindet.

TAGESORDNUNG:

I. Öffentliche Sitzung:

1.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bereich "Rewe-Aldi, Saarstraße" gemäß § 12 BauGB und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB

- Billigung von Planänderungen und Beschlussfassung zur erneuten, dritten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und zur erneuten, dritten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

2.

Zustimmung zum Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG und der Stadt Bitburg betreffend des Altstandortes an der Saarstraße

3.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lidl, Saarstraße"

Zustimmung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan

4.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bereich "Lidl, Saarstraße" gemäß § 12 BauGB und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB

1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes im Rahmen der

- öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

und der

-Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

2. Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO

5.

Grüner See

Beschaffung von Pflanzkübeln

6.

KITA Sportschule

-Vergabe Spielgeräte für den Außenbereich-

7.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:

8.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

9.

Bauvoranfrage

10.

Bauvoranfrage

Bitburg, 04.06.2021

STADTVERWALTUNG BITBURG

 

Joachim Kandels, Bürgermeister



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