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Sitzung des Stadtrates am 24.11.2022

23.11.2022

Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am

Donnerstag, dem 24. November 2022, 17:00 Uhr,

im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.

TAGESORDNUNG:

I. Öffentliche Sitzung:

1.

Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Wasserwerk für das Jahr 2021

2.

Beteiligungsbericht 2021 der Stadtwerke Bitburg gem. § 90 Abs. 2 GemO

3.

Wirtschaftsplan mit Stellenübersicht der Stadtwerke Bitburg für das Jahr 2023 der Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

4.

Anhebung der Schmutzwassergebühr des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung der Stadtwerke mit Wirkung zum 01.01.2023

5.

Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Tiefgarage "Alte Gerberei" sowie für das Parkhaus "Neuerburger Straße"

6.

Erwerb von Flächen und einer Lagerhalle auf dem Flugplatz Bitburg

7.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsmittel der Grundschulen Bitburg-Nord und Bitburg-Süd für das Haushaltsjahr 2023

8.

Erweiterung der Mietmodelle, Änderung der Benutzungsordnung und Nutzungsvereinbarungen und Anpassung der Benutzungsentgelte für die städtischen Dorfgemeinschaftshäuser

9.

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitburg - Aufwandsentschädigungen für Grillhüttenwarte und Warte der Dorfgemeinschaftshäuser

10.

Förderprogramm "klimaangepasstes Waldmanagement"

11.

Umbau des Gebäudes 2001 in der alten Kaserne zu einer 11-gruppigen Kita + Sonstiger Bereich - Auftragsvergabe

Los 11 Schreinerarbeiten (Türen)

Los 29 Fliesenarbeiten

Los 30 Bodenbelagsarbeiten (PVC und Kautschuk)

Los 31 Bodenbelagsarbeiten (Parkett)

Los 32 Metallbau-/ Verglasungsarbeiten

Los 33 Küchentechnik - Einbauküchen

12.

Umbau des Gebäudes 2001 in der alten Kaserne zu einer 11-gruppigen Kita + Sonstiger Bereich - Auftragsüberschreitung

Los 15 Elektroarbeiten

Los 27 Estricharbeiten

13.

Auftragsvergabe Heizungsanlage Sporthalle Housing

14.

Ausbau nach ERA Standard III

hier: Ausbau Verbindung Talweg zum Gymnasium

15.

Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Prälat-Benz-Straße" in Bitburg

- Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 16 BauGB i.V.m. § 14 BauGB

16.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:

17.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

18.

Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten

Bitburg, 16.11.2022

STADTVERWALTUNG BITBURG

Joachim Kandels, Bürgermeister



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