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Sitzung des Stadtrates am 30.06.2022

28.6.2022

Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am

Donnerstag, dem 30. Juni 2022, 17:00 Uhr,

in der Bitburger Stadthalle, Bitburg, stattfindet.

TAGESORDNUNG:

I. Öffentliche Sitzung:

1.

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022 mit dem Nachtragshaushaltsplan und seinen Anlagen

2.

Nachwahl von Ausschussmitgliedern

3.

Radverkehrskonzept 2022-23

hier: Ausbau auf vorhandener Trasse I

4.

Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 105 Bereich "Neue Straßenanbindung Auf Paulskreuz - Kreisverkehrsplatz B 50" und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB

- Vorstellung der Planung

- Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (Scoping)

- Aufstellungsbeschluss einschließlich Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Billigung des Planentwurfs und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

5.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:

6.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

Bitburg, 15.06.2022

STADTVERWALTUNG BITBURG

Joachim Kandels, Bürgermeister



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