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Informationen zum Corona-Virus

An dieser Stelle möchten wir Ihnen die relevanten Informationen der Stadt Bitburg zum Corona-Virus kompakt zusammenfassen.

Darüber hinaus haben wir Ihnen entsprechende Links zum Gesundheitsamt des Eifelkreises und allen übergeordneten Stellen hinterlegt.
Hier erfahren Sie immer aktuell den Stand der Dinge.

Im Download-Bereich finden Sie aktuell die 29. Corona-Bekämpfungsverordnung vom 3. Dezember 2021, die ab dem 04.12.2021 in Kraft ist! Die Landesregierung hat die wichtigsten Eckpunkte der neuen Verordnung benannt, die wir auf dieser Seite (sh. unten) bereitgestellt haben.


Lesen Sie zu allen Themen rund um die Corona-Pandemie bitte die bereitgestellten Informationen von Bund und Land (sh. Weblinks).

So erhalten Sie mit einigen Klicks gezielt die Informationen, die Sie persönlich benötigen!

Bezüglich der Entwicklung im Eifelkreis Bitburg-Prüm informieren Sie sich am besten aktuell auf der Kreis-Seite unter www.bitburg-pruem.de .

Bitte helfen Sie mit, dass die Infiziertenzahlen nicht noch weiter steigen und halten sich an die angegeben Festlegungen!!

•    Im Innenbereich, wo eine Maske nicht dauerhaft getragen wird, gilt die 2G-plus-Regelung. In diesen Fällen müssen auch geimpfte, genesene und gleichgestellte Personen einen negativen Test vorlegen. Zusätzlich sind meist bis zu 25 nicht-immunisierte aber negativ getestete Minderjährige zugelassen.
Die Regelung gilt zum Beispiel für
o    die Gastronomie (§ 9 Abs. 1),
o    Sport in Innenbereich (§ 12 Abs. 1, Ausnahme für Personen nach § 28b Abs. 1 IfSG),  
o    Spielhallen (§ 13 Abs. 2 – Minderjährige sind nicht zugelassen),
o    außerschulischen Musik- und Kunstunterricht (§ 16 Abs. 5),
o    Kinos/Theater/Zirkusse (§ 17 Abs. 1, zusätzlich Kapazitätsbeschränkung ab 1.000 Zuschauer:innen),
o    Breiten-/Laienkultur (§ 17 Abs. 2 ),
o    Museen/Gedenkstätten (§ 17 Abs. 4 - ohne Begrenzung Minderjähriger).

•    In Innenbereichen, in denen durchgängig die Maske getragen wird, gilt weiterhin die 2G-Regel. Nicht-immunisierte aber negativ getestete Minderjährige sind entweder in unbegrenzter Zahl oder beschränkt auf eine Höchstzahl von 25 zugelassen.
Diese Regelung gilt zum Beispiel für einige gewerbliche Einrichtungen (§ 7 Abs. 1) und körpernahe Dienstleistungen (§ 8 Abs. 3) oder auch in Abholsituationen der Gastronomie (§ 9 Abs. 2). Sie gilt aber u. a. auch in Spielhallen, Parks, Zoos, im außerschulischen Musik- und Kunstunterricht, in der Breiten-/Laienkultur oder in Museen, sofern durchgängig die Maske getragen wird.

•    Im Außenbereich gilt die 2G-Regel. Nicht-immunisierte aber negativ getestete Minderjährige sind in unbegrenzter Zahl zugelassen.
Diese Regelung gilt zum Beispiel für die Gastronomie (§ 9 Abs. 3), Sport (§ 12 Abs. 2), Freizeitpark u. ä. (§ 13 Abs. 1) oder zoologischen/botanischen Gärten (§ 13 Abs. 3).

Die Testpflicht kann nach § 3 Abs. 5 Satz 1 durch
1.    einen Testnachweis nach § 2 Nr. 7 COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV) oder
2.    eine maximal 48 Stunden zurückliegende Testung mittels Nukleinsäurenachweis (PCR o. ä.)
erbracht werden.

Testungen nach § 2 Nr. 7 SchAusnahmeV können
a)    vor Ort unter Aufsicht desjenigen stattfinden, der der jeweiligen Schutzmaßnahme unterworfen ist,
b)    im Rahmen einer betrieblichen Testung im Sinne des Arbeitsschutzes durch Personal, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt, erfolgen oder
c)    von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung vorgenommen oder überwacht werden.

Gemäß § 3 Abs. 5 Satz 2 der 29. CoBeLVO ist eine Testung nach § 2 Nr. 7a SchAusnahmV, sofern der Betreiber einer Einrichtung diese Möglichkeit anbietet, vor dem Betreten der Einrichtung in Anwesenheit einer von dem Betreiber der Einrichtung beauftragten Person von der Besucherin oder dem Besucher durchzuführen und berechtigt ausschließlich zum Besuch dieser Einrichtung.

Ist die Testpflicht nach § 3 Abs. 5 Satz 1 angeordnet, gilt sie
1.    auch für geimpfte und genese Personen, wenn dies in der Verordnung angeordnet ist (sog. 2G-plus-Regelung),
2.    nicht für Kinder bis drei Monate nach Vollendung ihres zwölften Lebensjahres (§ 3 Abs. 5 Satz 5).

In den Fällen, in denen eine Testpflicht für geimpfte oder genesene volljährige Personen angeordnet ist, entfällt diese für geimpfte Personen, wenn sie einen Nachweis über eine Auffrischungsimpfung vorweisen (§ 3 Abs. 6.).

Ausgewählte weitere Änderungen (zusammengefasst):

In Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung gilt in geschlossenen Räumen für Besucher:innen die Testpflicht (vgl. § 4 Abs. 5). Damit wird eine 3G-Regelung für den Zugang zu Rathäusern u. ä. eingeführt!

Für nicht-immunisierte Personen gilt eine Kontaktbeschränkung nach § 4 Abs. 1: Der gemeinsame Aufenthalt nicht immunisierter Personen im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Hausstands sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Hausstandes gestattet. Personen bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres bleiben außer Betracht.

Veranstaltungen, § 5
Innenbereich, Abs. 1
Zugelassen sind ausschließlich Zuschauer:innen oder Teilnehmer:innen, die geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind. Darüber hinaus können auch bis zu 25 nicht-immunisierte aber negativ getestete Minderjährige teilnehmen. Es gilt die 2G-plus-Regelung. Die Testpflicht für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellten Personen entfällt, wenn sichergestellt ist, dass die Maskenpflicht durchgängig eingehalten wird.

Im Freien mit festen Plätzen und Einlasskontrolle/Ticketverkauf, Abs. 2
Zugelassen sind ausschließlich Zuschauer:innen oder Teilnehmer:innen, die geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind. Darüber hinaus können auch nicht-immunisierte aber negativ getestete Minderjährige teilnehmen, sofern Sie über einen negativen Test verfügen. Es gilt die Maskenpflicht (Ausnahme: Verzehr von Speisen und Getränken) und die Pflicht zur Kontakterfassung.

Großveranstaltungen, Abs. 3
Bei Veranstaltung (innen und außen) mit mehr als 1.000 Zuschauer:innen oder Teilnehmer:innen ist die zulässige Höchstzahl der Zuschauer:innen/Teilnehmer:innen auf 30 von Hundert der Gesamtkapazität zu beschränken, wobei in geschlossenen Räumen eine Zuschauer- oder Teilnehmerobergrenze von 5.000 Personen und im Freien eine Obergrenze von 10.000 Personen gilt.

Veranstaltungen im Freien, die nicht unter Abs. 2 fallen (Abs. 4)
Anwesend dürfen nur geimpfte, genesene oder diesen gleich gestellte Personen sein. Darüber hinaus können auch nicht-immunisierte Minderjährige teilnehmen. Es gilt die Maskenpflicht (Ausnahme: Verzehr von Speisen und Getränken). Weitere Schutzmaßnahmen können von den Kreisordnungsbehörden getroffen werden.

Öffentliche oder gewerbliche Einrichtungen, § 7
2G-Regelung und Personenbegrenzung für gewerbliche Einrichtungen, Abs. 1
Der Zugang zu gewerblichen Einrichtungen ist nur geimpften, genesenen oder diesen gleich gestellten Personen gestattet. Darüber hinaus haben auch nicht-immunisierte aber negativ getestete Minderjährige Zugang. Die Betreiber der Einrichtungen haben dies durch geeignete Maßnahmen stichprobenartig zu kontrollieren.
Ausnahmen:
1.    Lebensmittelhandel einschließlich der Direktvermarktung, Getränkemärkte, Verkaufsstände auf Wochenmärkten, soweit sie Lebensmittel oder Waren des täglichen Bedarfs anbieten,
2.    Apotheken, Sanitätshäuser,
3.    Drogerien, Reformhäuser, Babyfachmärkte,
4.    Optiker, Hörakustiker,
5.    Tankstellen,
6.    Buchhandlungen und Stellen des Zeitungsverkaufs,
7.    Blumenfachgeschäfte, Gartenmärkte;
8.    Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte und
9.    Großhandel.
In geschlossenen Räumen gilt zudem das Abstandsgebot und die Maskenplicht.
In geschlossenen Räumen darf sich pro angefangene 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche höchstens eine Kundin/ein Kunde aufhalten.

Öffentliche Einrichtungen Abs. 2
In geschlossenen Räumen gilt das Abstandsgebot, die Masken- und Testpflicht. Es darf sich pro angefangene 10 qm Besucherfläche höchstens eine Besucherin/ein Besucher aufhalten.
Hinweis: Der Beschluss der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 02.12.2021, dass ab einer Inzidenz von 350 Clubs und Diskotheken zu schließen sind, ist noch nicht umgesetzt. Eine solche Regelung kann gemäß § 28a Abs. 8 IfSG nur vom Landtag beschlossen werden. Nach der Aussage von Frau Ministerpräsidentin Dreyer bei der Pressekonferenz am 02.12.2021 wird diese Regelung in die Sondersitzung des Landtags eingebracht und soll danach im Rahmen einer Änderungsverordnung in die CoBeLVO aufgenommen werden.

Sport, § 12
Innenbereich, Abs. 1
Es gilt die 2G-plus-Regelung mit Ausnahmen für nicht-immunisierte aber negativ getestete Minderjährige sowie für Personen, die von der Regelung des § 28b Abs. 1 IfSG erfasst sind, sofern sie sich nicht selbst sportlich betätigen.

Außenbereich, Abs. 2
Im Amateur- und Freizeitsport im Außenbereich gilt die Kontaktbeschränkung nach § 4 Abs. 1 Satz 6. Ausnahmen gelten für Personen, die von der Regelung des § 28b Abs. 1 IfSG erfasst sind, sofern sie sich nicht selbst sportlich betätigen.

Bäder/Thermen, Abs. 3
Es gilt die 2G-plus-Regelung im Innenbereich mit Ausnahmen für nicht-immunisierte aber negativ getestete Minderjährige. Zudem ist die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände aufhalten dürfen, auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt.
Die gleichen Regelungen gelten für Innenbereiche von Freizeitparks/Minigolfplätzen u. ä. (§ 13 Abs. 1) und von zoologischen/botanischen Gärten u. ä. (§ 13 Abs. 3), wobei die Testpflicht für immunisierte Personen entfällt, wenn die Maske durchgängig getragen wird.

Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege, § 15
Ergänzung in Abs. 2
Soweit es die besonderen Umstände vor Ort rechtfertigen, können durch Allgemeinverfügung der Kreisordnungsbehörden auch organisatorische Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Regelbetriebes getroffen werden. Organisatorische Maßnahmen können z. B. konstante Angebots- bzw. Personalzuordnungen sein, die aber nicht einer pädagogischen Gruppe entsprechen müssen. Zugunsten der Umsetzung der organisatorischen Maßnahmen kann das Betreuungsangebot in den Bring- und Holzeiten eingeschränkt werden. Sofern Spielräume für die Ausgestaltung organisatorischer Maßnahmen innerhalb der Einrichtungen gewährt sind, sind diese im Einvernehmen mit den Beteiligten vor Ort (Träger, Leitung, Elternausschuss) auszugestalten.

Abs. 3, Satz 2ff. – Maskenpflicht
Innerhalb der Räumlichkeit der Einrichtung gilt die Maskenpflicht für Jugendliche und Erwachsene. Sie entfällt während der pädagogischen Interaktion. Die Maskenpflicht gilt bei der Betreuung von Schulkindern für die Kinder sowie das Personal. Nicht schulpflichte Kinder sind von der Maskenpflicht ausgenommen.

Abs. 4, Ergänzungen für bestimmte Zusammenkünfte
Für die Elternversammlungen in den Einrichtungen, für verschiedene Wahlen (aufgezählt in Satz 2) und für die Vollversammlung des Landeselternausschusses sowie die Wahl des Vorstandes gelten
1.    die Maskenpflicht,
2.    die Pflicht zur Kontakterfassung,
3.    die Testpflicht mit der Maßgabe, dass der Testnachweis auch vor Ort unter Aufsicht des Veranstalters mittels eines PoC-Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttest) durchgeführt werden kann; der Veranstalter kann festlegen, dass der Testnachweis nur durch einen von ihm selbst beschafften Selbsttest erbracht werden kann.
Für Sitzungen des Kita-Beirates in Präsenz gelten diese Regelungen entsprechend.

Abs. 5
Für die betreuten Kinder in der Kindertagespflege gilt unabhängig von einer Schulpflicht keine Maskenpflicht.


Die Regelungen treten am 4. Dezember 2021 in Kraft und mit Ablauf des 1. Januars außer Kraft (§ 26 Abs. 1).

Die exakten Regelungen sowie einige weitere Änderungen entnehmen Sie bitte der beigefügten 29. CoBeLVO.

Im Eifelkreis Bitburg-Prüm gibt es zahlreicheTestzentren, in denen Sie einen Antigen-Schnelltest machen können und eine Bescheinigung darüber erhalten.

Das Land Rheinland-Pfalz unterhält eine ständig aktualisierte Liste aller Schnelltestzentren, die HIER  aufgerufen werden kann. Dort finden Sie die nächstgelegene Schnellteststelle, Öffnungszeiten und wenn nötig, Kontaktinformationen. Die Suche innerhalb des Verzeichnisses kann nach Ort oder PLZ erfolgen oder auch mittels einer Kartenansicht.

Weitere Informationen zu Corona-Testungen veröffentlicht das Land unter https://corona.rlp.de/de/testen/

Die Corona-Warn-App hilft dabei festzustellen, ob jemand in Kontakt mit einer infizierten Person geraten ist und daraus ein Ansteckungsrisiko entstehen kann. So können die Infektionsketten schneller unterbrochen werden.
Die App ist ein Angebot der Bundesregierung.
Download und Nutzung der App sind vollkommen freiwillig.
Sie ist kostenlos im AppStore und bei Google Play zum Download erhältlich.

Für Solo-Selbstständige und Unternehmer in Rheinland-Pfalz:

Auf folgenden Seiten finden Sie zahlreiche Informationen zur Unterstützung und Beratung.


Bitte beachten Sie auch die Detailinfos des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau: https://mwvlw.rlp.de/de/themen/corona/

 

die Änderungen der Corona-Beschlusslagen des Bundes stellen insbesondere Bürgerinnen und Bürger mit geringen Kenntnissen der deutschen Sprache vor Herausforderungen.  Das Integrationsministerium weist darauf hin, dass die neuen Corona-Beschlüsse nach dem Bund-Länder Treffen vom 3. März 2021  in sieben verschiedene Sprachen übersetzt wurden und unter
 

https://corona.rlp.de/de/service/information-in-your-language/


 
abgerufen werden können.  
 

Sehr geehrte Damen und Herren,
Corona-bedingt ist der Zugang zum Rathaus der Stadt Bitburg – wie bei den meisten öffentlichen Stellen - nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation ist es unerlässlich, persönliche Kontakte zu minimieren. Um die Vereinbarung von Terminen für die Bevölkerung zu vereinfachen, stellt die Stadt einen Online-Terminkalender für die besucherstärksten Bereiche Einwohnermeldeamt/Bürgerbüro, Standesamt und Ordnungsamt auf der Seite www.bitburg.de bereit.

Zu finden ist der Online-Terminkalender im Bereich Bürger im Menü „Service“ oder auch unter



Hier können Sie präzise einen Termin für Ihr Anliegen vereinbaren und finden unter den angebotenen Dienstleistungen unter dem Info-Zeichen auch gleich, welche Unterlagen Sie mitbringen müssen.


Auf diese Weise können Sie verlässlich und stressfrei einen Termin im Rathaus buchen, bei dem Sie Ihr Anliegen vortragen können und keine langen Wartezeiten in Kauf nehmen müssen!


Probieren Sie es einfach aus und nutzen das neue Angebot!

 
Hinweis an alle Besucher des Rathauses

Wenn Sie Ihren Termin im Rathaus wahrnehmen, nutzen Sie zum Eintritt nur den Haupteingang des Rathauses auf dem Rathausplatz.

Bitte desinfizieren Sie sich Ihre Hände an dem im Eingangsbereich platzierten Spender.

Bitte halten Sie die vorgegebenen Abstandsregeln ein (mind. 1,5 Meter). Tragen Sie beim Besuch der Verwaltung sogenannte Alltagsmasken („Community Masken“), um das Ansteckungsrisiko zusätzlich zu minimieren.

Besuchern, die Symptome wie Husten, Halsschmerzen, eine erhöhte Temperatur aufweisen oder mit einem positiv auf Covid-19 Getesteten Kontakt hatten, ist das Betreten des Verwaltungsgebäudes nicht gestattet. Ein Temperaturwarner im Eingangsbereich dient der Überprüfung.

Die Kontaktdaten unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden Sie auf www.bitburg.de unter „Ansprechpartner“ oder auf der neuen meinOrt-App der Stadt Bitburg. Vielleicht lässt sich Ihr Anliegen auch auf diesem Wege (oder per Email) regeln. Die zentrale Rufnummer des Rathauses ist 06561-6001-0, die Durchwahl-Nummern und E-Mail-Adressen der Ansprechpartner/innen finden Sie unter www.bitburg.de im Menue „Service“ unter „Ansprechpartner“.



Menschen mit psychischen Erkrankungen stellt die aktuelle Situation vor besondere Herausforderungen. Soziale Isolation, Veränderungen der routinierten Abläufe und Angst und Ungewissheit setzen dieser Personengruppe besonders zu. Wie uns das zuständige Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie mitteilt, gibt es nunmehr ein Web-Angebot für diesen Bereich. Es wird betrieben vom Landesverband Psychiatrie-Erfahrene Baden-Württemberg e. V. und findet die Unterstützung des Landesnetzwerk Selbsthilfe seelische Gesundheit in Rheinland-Pfalz e.V für psychisch kranke Menschen in Rheinland-Pfalz e.V.

Sie erreichen das Angebot unter www.rettungs-ring.de