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Sitzung des Hauptausschusses

21.9.2021

Der Hauptausschuss der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am
Mittwoch, dem 22. September 2021, 17:00 Uhr,
in der Bitburger Stadthalle, Bitburg, stattfindet.


T A G E S O R D N U N G :
I. Öffentliche Sitzung:

1.    Jahresabschluss Bitburger Stadthalle 2020
2.    Jahresabschluss Cascade Freizeitbad 2020
3.    Jahresabschluss 2020 für den Regiebetrieb Eissporthalle Bitburg
4.    Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsmittel der Grundschulen Bitburg-Nord und Bitburg-Süd für das Haushaltsjahr 2022
5.    Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr
2020 gemäß § 100 Absatz 1 GemO (Budget Öffentliche Sicherheit und Ordnung)
6.    Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr
2020 gemäß § 100 Absatz 1 GemO (Budget Brand- und Katastrophenschutz)
7.    Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 gemäß § 100 Absatz 1 GemO (Budget Brand- und Katastrophenschutz)
8.    Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs mit Wasser TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Bitburg - Löschgruppe Matzen
9.    Verwendung von Budgetmitteln der Stadtteile Erdorf und Stahl zugunsten der dortigen Flutopfer
10.    Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Kindertagesstätte St. Peter in Bitburg
11.    Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Kita Liebfrauen
12.    Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

I.    Nichtöffentliche Sitzung:

13.    Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

Hinweis:
In Umsetzung der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz weisen wir darauf hin, dass die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bitburg gemäß den Bestimmungen des § 35 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz erfolgt. Die öffentliche Sitzung kann unter Berücksichtigung der Allgemeinen Schutzmaßnahmen der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz beigewohnt werden, wobei aufgrund der Corona-Beschränkungen die Zuhörerzahl beschränkt ist. Der Zugang ist nach vorheriger Anmeldung unter 06561/6001-0 und nur in Reihenfolge der Anmeldungen der Zuhörer und Angabe der Kontaktdaten möglich.



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