Sitzung des Stadtrates
22.9.2021
Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am
Donnerstag, dem 23. September 2021, 17:00 Uhr,
I. Öffentliche Sitzung:
1. Sportstättenkonzept
2. Sportanlage Bitburg-Mötsch
8. Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Prälat-Benz-Straße" in Bitburg
• Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Abgrenzung des Plangebietes
15. Verwendung von Budgetmitteln der Stadtteile Erdorf und Stahl zugunsten der dortigen Flutopfer
17. Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen
II. Nichtöffentliche Sitzung:
19. Neue Kita im Einzugsbereich Bitburg-Masholder und südlich der Stadt Bitburg
20. Personalangelegenheiten
Hinweis:
In Umsetzung der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz weisen wir darauf hin, dass die Sitzung des Stadtrates der Stadt Bitburg gemäß den Bestimmungen des § 35 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz erfolgt. Die öffentliche Sitzung kann unter Berücksichtigung der Allgemeinen Schutzmaßnahmen der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz beigewohnt werden, wobei aufgrund der Corona-Beschränkungen die Zuhörerzahl beschränkt ist. Der Zugang ist nach vorheriger Anmeldung unter 06561/6001-0 und nur in Reihenfolge der Anmeldungen der Zuhörer und Angabe der Kontaktdaten möglich.
Donnerstag, dem 23. September 2021, 17:00 Uhr,
in der Bitburger Stadthalle, Bitburg stattfindet.
T A G E S O R D N U N G :
I. Öffentliche Sitzung:
1. Sportstättenkonzept
-Festlegung der Prioritätenliste-
Neubau eines Sporthauses
3. Beteiligungsbericht 2019 der Stadtwerke Bitburg gem. § 90 Abs. 2 GemO
4. Investitionsprogramme der Stadtwerke für die Jahre 2021 - 2025
5. Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Wasserwerk für das Jahr 2020
6. Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Abwasser für 2020
7. Stellenplan der Stadtwerke für 2022 - Vorab-Zustimmung
• Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Abgrenzung des Plangebietes
• Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 16 BauGB i. V. m. § 14 BauGB
9. BVB - Jahresabschluss 2020
10. Jahresabschluss Cascade Freizeitbad 2020
11. Jahresabschluss Bitburger Stadthalle 2020
12. Jahresabschluss 2020 für den Regiebetrieb Eissporthalle Bitburg
13. Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Verkehrsbetrieb für das Jahr 2020
14. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsmittel der Grundschulen Bitburg-Nord und Bitburg-Süd für das Haushaltsjahr 2022
16. Nachwahl von Ausschussmitgliedern
II. Nichtöffentliche Sitzung:
18. Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen
- Beschluss über die Eignungs- und Zuschlagskriterien im vorgesehenen EU-Ausschreibungsverfahren
Hinweis:
In Umsetzung der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz weisen wir darauf hin, dass die Sitzung des Stadtrates der Stadt Bitburg gemäß den Bestimmungen des § 35 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz erfolgt. Die öffentliche Sitzung kann unter Berücksichtigung der Allgemeinen Schutzmaßnahmen der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz beigewohnt werden, wobei aufgrund der Corona-Beschränkungen die Zuhörerzahl beschränkt ist. Der Zugang ist nach vorheriger Anmeldung unter 06561/6001-0 und nur in Reihenfolge der Anmeldungen der Zuhörer und Angabe der Kontaktdaten möglich.