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Sitzung des Stadtrates

22.9.2021

Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am

Donnerstag, dem 23. September 2021, 17:00 Uhr,

in der Bitburger Stadthalle, Bitburg stattfindet.


T A G E S O R D N U N G :

I. Öffentliche Sitzung:

1. Sportstättenkonzept
-Festlegung der Prioritätenliste-

2. Sportanlage Bitburg-Mötsch
Neubau eines Sporthauses

3. Beteiligungsbericht 2019 der Stadtwerke Bitburg gem. § 90 Abs. 2 GemO

4. Investitionsprogramme der Stadtwerke für die Jahre 2021 - 2025

5. Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Wasserwerk für das Jahr 2020

6. Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Abwasser für 2020

7. Stellenplan der Stadtwerke für 2022 - Vorab-Zustimmung

8. Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Prälat-Benz-Straße" in Bitburg
• Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Abgrenzung des Plangebietes
• Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 16 BauGB i. V. m. § 14 BauGB

9. BVB - Jahresabschluss 2020

10. Jahresabschluss Cascade Freizeitbad 2020

11. Jahresabschluss Bitburger Stadthalle 2020

12. Jahresabschluss 2020 für den Regiebetrieb Eissporthalle Bitburg

13. Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Verkehrsbetrieb für das Jahr 2020

14. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsmittel der Grundschulen Bitburg-Nord und Bitburg-Süd für das Haushaltsjahr 2022

15. Verwendung von Budgetmitteln der Stadtteile Erdorf und Stahl zugunsten der dortigen Flutopfer

16. Nachwahl von Ausschussmitgliedern

17. Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:
18. Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

19. Neue Kita im Einzugsbereich Bitburg-Masholder und südlich der Stadt Bitburg
- Beschluss über die Eignungs- und Zuschlagskriterien im vorgesehenen EU-Ausschreibungsverfahren

20. Personalangelegenheiten

Hinweis:
In Umsetzung der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz weisen wir darauf hin, dass die Sitzung des Stadtrates der Stadt Bitburg gemäß den Bestimmungen des § 35 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz erfolgt. Die öffentliche Sitzung kann unter Berücksichtigung der Allgemeinen Schutzmaßnahmen der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz beigewohnt werden, wobei aufgrund der Corona-Beschränkungen die Zuhörerzahl beschränkt ist. Der Zugang ist nach vorheriger Anmeldung unter 06561/6001-0 und nur in Reihenfolge der Anmeldungen der Zuhörer und Angabe der Kontaktdaten möglich.



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