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Sitzung des Stadtrates am 25. Mai 2023

25.5.2023

Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Donnerstag, dem 25. Mai 2023, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.

TAGESORDNUNG:

I. Öffentliche Sitzung:

1.

Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 109 Bereich "Oberstraße", Stadtteil Matzen, zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren gemäß

§ 13b BauGB und Anpassung des Flächennutzungsplanes

- Billigung des Bebauungsplanentwurfs einschließlich der Berichtigung des Flächennutzungsplanes und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

2.

Aufstellung einer Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr.

2 und 3 BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und Änderung des

Flächennutzungsplanes für den Bereich "Stadtmühle" in Bitburg-Stahl

- Billigung der Planentwürfe

- Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

3.

Bitburger Radverkehrskonzept: hier, Neubau auf vorhandener Trasse

4.

Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen

5.

Nachwahl von Ausschussmitgliedern

6.

Dr.-Hanns-Simon-Stiftung - Rechnungslegungsbericht 2022 und Haushaltsplan 2023

7.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:

8.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

9.

Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten

10.

Grundstücksangelegenheiten

III. - VERTRAULICH -

11.

Personalangelegenheiten

Bitburg, 16.05.2023

STADTVERWALTUNG BITBURG

Joachim Kandels, Bürgermeister



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