Sitzung des Stadtrates am 25. Mai 2023
25.5.2023
Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Donnerstag, dem 25. Mai 2023, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
TAGESORDNUNG:
I. Öffentliche Sitzung:
1. |
Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 109 Bereich "Oberstraße", Stadtteil Matzen, zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren gemäß § 13b BauGB und Anpassung des Flächennutzungsplanes - Billigung des Bebauungsplanentwurfs einschließlich der Berichtigung des Flächennutzungsplanes und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
2. |
Aufstellung einer Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 2 und 3 BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Stadtmühle" in Bitburg-Stahl - Billigung der Planentwürfe - Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
3. |
Bitburger Radverkehrskonzept: hier, Neubau auf vorhandener Trasse |
4. |
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen |
5. |
Nachwahl von Ausschussmitgliedern |
6. |
Dr.-Hanns-Simon-Stiftung - Rechnungslegungsbericht 2022 und Haushaltsplan 2023 |
7. |
Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
II. Nichtöffentliche Sitzung:
8. |
Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
9. |
Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten |
10. |
Grundstücksangelegenheiten |
III. - VERTRAULICH -
11. |
Personalangelegenheiten |
Bitburg, 16.05.2023
STADTVERWALTUNG BITBURG
Joachim Kandels, Bürgermeister