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Sitzung des Stadtrates am 19. Mai 2022

19.5.2022

Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen,
die am
Donnerstag, dem 19. Mai 2022, 17:00 Uhr,
in der Bitburger Stadthalle, Bitburg, stattfindet.
Der Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz ist zum Tagesordnungspunkt 6 und 9
zur Beratung und Beschlussfassung beigeladen.

T A G E S O R D N U N G
I. Öffentliche Sitzung:
1. Sondernutzungsgebühren für die Inanspruchnahme von öffentlichem Verkehrsraum

2. Änderung der Steuersätze für die Gewerbesteuer sowie der Grundsteuer A und B

3. Antrag der SPD

Einführung einer Bitburger Erlebniskarte als Kompensationsmaßnahme für
Grundsteuer-Erhöhung

4. Dr.-Hanns-Simon-Stiftung - Rechnungslegungsbericht 2021 und Haushaltsplan 2022

5. Konzept für mehr Artenvielfalt in der Stadt
-Grünflächenmanagement mit Entwicklungsperspektiven-

6. Umbau des Gebäudes 2001 in der alten Kaserne zu einer 11-gruppigen Kita + Sonstiger
Bereich
Auftragsüberschreitung
Los 15 Elektroarbeiten

7. Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:

8. Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

9. Neubau Katastrophenschutzzentrum Bitburg

- Vergabe der Fachplanerleistungen

Bitburg, 13.05.2022
STADTVERWALTUNG BITBURG
Joachim Kandels, Bürgermeister



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