Am 10. November 2024 werden in Rheinland-Pfalz die kommunalen Beiräte für Migration und Integration (BMI) für die kommenden fünf Jahre gewählt. Auch in der Stadt Bitburg soll ein solches Gremium eingerichtet werden. Gemeinsam mit Bürgermeister Joachim Kandels ruft die Bitburger Migrationsbeauftragte Soussan Evers-Khazaeli alle Wahlberechtigten dazu auf, sich aktiv oder auch passiv an der Wahl zu beteiligen. In Rheinland-Pfalz reicht die Geschichte der Migrationsbeiräte bis in die frühen 1980er Jahre zurück, unter dem vormaligen Namen „Ausländerbeirat“ wurden sie vorwiegend in großen Städten gegründet. Heute sind sie in vielen Landkreisen, den kreisfreien Städten und vielen weiteren Kommunen zu finden. Seit 1994 werden die Beiräte an einem landesweiten Wahltag direkt gewählt.
Wahlberechtigt sind alle Menschen mit Migrationshintergrund ab 16 Jahren, also ausländische Einwohner*innen, Staatenlose, Eingebürgerte, Spätaussiedler*innen sowie Einwohner*innen mit deutscher und ausländischer Staatsangehörigkeit (Doppelstaatler*innen). Die Wahlberechtigten müssen bis zum 10. August 2024 in ihrem Wahlgebiet mit Erstwohnsitz angemeldet sein.
Passives Wahlrecht (also das Recht, als Kandidat*in in den Beirat gewählt zu werden) haben alle Einwohner*innen einer Kommune, die mindestens 3 Monate in Bitburg gemeldet sind, mit oder ohne Migrationshintergrund, die zum Zeitpunkt der Wahlen das Lebensalter von 16 Jahren erreicht haben. Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen läuft noch bis Montag, dem 23. September 2024, 18 Uhr.
Aufgabe des Beirates für Migration und Integration ist die Förderung und Sicherung des gleichberechtigten Zusammenlebens der in der Stadt wohnenden Menschen verschiedener Nationalitäten, Kulturen und Religionen sowie die Weiterentwicklung des kommunalen Integrationsprozesses.
Weitere Informationen zu den Wahlen für die Beiräte für Migration und Integration in Rheinland-Pfalz finden Sie auf der Website: https://beiratswahlen.agarp.de