B E K A N N T M A C H U N G
22.6.2017
Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am
Mittwoch, dem 28. Juni 2017, 17:00 Uhr,
im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
Der Hauptausschuss der Stadt Bitburg ist zum Tagesordnungspunkt 1 beigeladen.
T A G E S O R D N U N G :
I. Öffentliche Sitzung:
1. Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Bitburg
2. Beschlussfassung über Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
3. Fünfte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 51 Bereich „Weiherstraße/ Saarstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB einschl. Anpassung des Flächennutzungsplanes
1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der fünften Änderung des Bebauungsplanes im Rahmen der
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und der
- öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB
2. Beschlussfassung als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
4. Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 85 Bereich „Schleifmühle II“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der ersten Änderung des Bebauungsplanes im Rahmen der
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und der
- öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB
2. Beschlussfassung als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
5. Wahl des zweiten Vertreters und dessen Stellvertreter für die Stadt Bitburg im Verwaltungsrat der Landwerke Eifel AöR
6. Beratung und Beschlussfassung über Auftragsüberschreitungen beim Projekt
Dorfgemeinschaftshaus Bitburg-Stahl
7. Mitteilungen/Verschiedenes/Anfragen
II. Nichtöffentliche Sitzung:
8. Mitteilungen/Verschiedenes/Anfragen
9. Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten
10. Auftragsvergabe
Bitburg, 21. Juni 2017
STADTVERWALTUNG BITBURG
Joachim Kandels, Bürgermeister