Stadt Bitburg


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Bitburg

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B E K A N N T M A C H U N G

22.6.2017


Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am
 
Mittwoch, dem 28. Juni 2017, 17:00 Uhr,

im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.

Der Hauptausschuss der Stadt Bitburg ist zum Tagesordnungspunkt 1 beigeladen.

T A G E S O R D N U N G :

I. Öffentliche Sitzung:


1.    Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Bitburg

2.    Beschlussfassung über Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO

3.    Fünfte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 51 Bereich „Weiherstraße/ Saarstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB einschl. Anpassung des Flächennutzungsplanes
          1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der fünften Änderung des Bebauungsplanes im Rahmen der
                  - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und der
                  - öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB  
            2. Beschlussfassung als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO

4.    Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 85 Bereich „Schleifmühle II“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
          1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der ersten Änderung des Bebauungsplanes im Rahmen der
                 - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und der
                 - öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB
          2. Beschlussfassung als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO
5.    Wahl des zweiten Vertreters und dessen Stellvertreter für die Stadt Bitburg im Verwaltungsrat der Landwerke Eifel AöR

6.    Beratung und Beschlussfassung über Auftragsüberschreitungen beim Projekt
Dorfgemeinschaftshaus Bitburg-Stahl

7.    Mitteilungen/Verschiedenes/Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:

8.    Mitteilungen/Verschiedenes/Anfragen

9.    Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten
 
10.    Auftragsvergabe

Bitburg, 21. Juni 2017
STADTVERWALTUNG BITBURG

Joachim Kandels, Bürgermeister  



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